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Energie / Klima

Wie können wir Konzepte bezüglich Energie und Klima kommunal für die Gesellschaft verträglich umsetzten?

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Juni 2021 eine Vorlage zur Revision des Energie- und des Stromversorgungsgesetzes verabschiedet, damit will er den Ausbau der einheimischen, erneuerbaren Energien sowie die Versorgungssicherheit der Schweiz stärken, insbesondere im Winter. Damit ist auch die Diversifikation der Energie
Energieversorgung und Energieeffizienz sind in der Schweiz aber nach wie vor eine ausgesprochen kommunale Angelegenheit. 60% der Bevölkerung erhalten ihren Strom von einem Stadt- oder Gemeindewerk, und von den rund 100 Gasversorgern ist der grösste Teil in kommunalem Besitz.
Bei der Raumplanung geht nichts ohne die Umsetzung und den Vollzug der übergeordneten, hauptsächlich kantonalen Gesetzgebung, welche der Kommunen einen beträchtlichen Spielraum lässt, der z.B durch politische Leitbilder, Legislaturschwerpunkte, Richtpläne und Konzepte aktiv genutzt werden kann.
Darum muss Energie- und Klimapolitik auf kommunaler Ebene nicht nur mitgetragen, sondern aktiv geplant und umgesetzt werden. Konkret setzen wir uns in folgenden Bereichen ein:

  • versiegelte Flächen vermeiden, versickerungsfähigen Grund ausweiten und Grün- und Freiräume erhalten,
  • für Präventionsmassnahmen gegen Gefahren von Starkniederschläge, wie beispielsweise Versickerungsfähigkeit auf Grundstücken, Dimensionierung der Abflusssysteme, getrennte Abwassersysteme usw. (nach Möglichkeit mit Anreizsystemen),
  • für Auflagen zur Klimaanpassung bei Bauvorhaben (z.B. Durchlüftung und schattenspendende Bepflanzung bei Areal-Überbauungen), Grauwassernutzung und eine Information über klimaangepasste Bepflanzung
  • die Trinkwassersicherheit (u.a. durch Bildung weiterer regionaler Wasserverbünde) und Trinkwasserqualität,
  • Diversifikation der erneuerbaren Energieversorgung und Anreize für innovative Energie-Lösungen (Abwärme-Nutzung, Power-to-Gas-Technologie, WKK-Anlagen, Brennstoffzellen, usw.),
  • dafür, die Produktion von erneuerbarer Energie technologieoffen und durch Anreizsysteme mit Fördergeldern auszubauen,
    die Steigerung des Beitrages von erneuerbarem Gas (Biogas, grünem Wasserstoff) zur Umsetzung der „Netto-null“-Strategie,
  • schnellere Bewilligungsprozesse für die Realisation von Produktionsanlagen und Speicher für erneuerbare Energie,
  • die Förderung von erneuerbaren Fernwärme-Verbünden mittels Anreizsystemen für Kunden und
  • für «Quartierstrom» und dezentrale Energie- Verbrauchergemeinschaften mit saisonalen Speichern.

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